Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Vertragsgrundlage

Der Vertrag zwischen dem Käufer und uns kommt ausschließlich auf der Grundlage der hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Anders lautende AGB erkennen wir nicht an. Abweichende Geschäftsbedingungen gelten nur, soweit sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

 

§ 2 Preise und Angebote

Unsere Preise und Angebote sind - gleich wo sie angeboten wurden - freibleibend. Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise im Online Shop sind Endverbraucherpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

 

§ 3 Lieferungen

Liefertermine/Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich fixiert wurden. Teillieferungen sind grundsätzlich zulässig und bleiben vorbehalten.

 

§ 4 Gewährleistung

Mängelrügen sind unverzüglich durch den Käufer schriftlich zu erheben.

 

Bei gerechtfertigten Beanstandungen gewähren wir Nacherfüllung. Die Nacherfüllung besteht in der Ersatzlieferung, es sei denn, der Käufer verlangt ausdrücklich Nachbesserung. Die Nachbesserung gewähren wir nur, wenn diese nicht mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist. Die Nacherfüllung ist daher in der Regel auf die Ersatzlieferung beschränkt.

 

Ist uns die Nacherfüllung nicht möglich oder nicht zuzumuten, und sind wir infolgedessen berechtigt, die Nachlieferung oder Nachbesserung zu verweigern, ist der Käufer berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.

 

Ein Anspruch auf Schadensersatz steht dem Käufer nur zu, sofern wir oder ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe von uns den Schaden infolge vorsätzlicher oder grobfahrlässiger Pflichtverletzung zu vertreten haben. Diese Einschränkung gilt nicht, wenn der Schaden auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruht oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz geltend gemacht werden.

 

Rückgriffsansprüche eines Käufers, der als Unternehmer die verkaufte neu hergestellte Sache als Folge ihrer Mangelhaftigkeit zurücknehmen musste, sind auf Ersatzlieferung beschränkt, soweit der Käufer dem Kunden Ersatz geliefert hat.

 

Ist der Käufer Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr, in den übrigen Fällen 2 Jahre.

 

§ 5 Zahlung

Unsere Rechnungen sind soweit nicht anders vereinbart sofort zur Zahlung fällig. Zahlungsverzug zieht die sofortige Fälligkeit aller noch ausstehenden Beträge nach sich, wobei dies für alle Zahlungsarten, einschließlich akzeptierter oder nicht akzeptierter Wechsel, gilt. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, bei Geschäften mit Unternehmern Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a., und bei Geschäften, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinsatz p.a. zu fordern. Falls uns nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

 

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Die Ware darf nur im ordentlichen Geschäftsgang weiter veräußert werden. Wird noch nicht bezahlte Ware weiterveräußert, so tritt der Käufer die gegen Dritte bestehenden Forderungen in Höhe unseres jeweiligen vollen Restguthabens schon jetzt an uns ab. Wir sind zur Offenlegung der Abtretung berechtigt. Der Käufer hat die zur Verfolgung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu erteilen. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung von noch unbezahlter Ware durch den Käufer ist unzulässig. Wenn von dritter Seite Ansprüche auf die Ware schon erhoben werden, hat uns der Käufer unverzüglich zu unterrichten. Der Käufer ist verpflichtet, bei Zugriffen von Dritten (Pfändung, Zurückbehaltungsrecht und ähnliches) auf den Umstand hinzuweisen, dass die Ware unter Eigentumsvorbehalt des Verkäufers steht.

 

§ 8 Verbraucherverträge im Fernabsatz

Für Endverbraucher im Sinne von § 13 BGB gelten ergänzend die hier folgenden besonderen Bestimmungen § 8.1 bis 8.4.

 

§ 8.1 Vertragsschluss

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei Lurch.de aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn wir das bestellte Produkt an den Besteller versenden.

 

§ 8.2 Widerrufsbelehrung

 

Der Besteller kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf geliefert wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Die Rücksendung oder der Widerruf ist zu richten an: Lurch AG, Schinkelstraße 6, 31137 Hildesheim, Telefaxnummer: 05121-74991-50, E-Mail-Adresse: infolurch.de.

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Ab-sendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

§ 8.3 Lieferung

Lurch liefert ausschließlich an Lieferanschriften innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Die Versandkosten betragen (innerhalb Deutschland) EUR 3,60. Bei einem Bestellwert ab 30,00 EUR entfällt der Versandkostenanteil. Bei einer Nachnahmelieferung kommen 4,26 EUR Nachnahmegebühr hinzu. Zusätzlich fallen bei der Post noch EUR 2,00 Übermittlungsgebühr an, die direkt an der Haustür erhoben wird.

 

§ 8.4 Fälligkeit und Zahlung

Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorauskasse, Nachnahme, Kreditkarte oder Lastschriftverfahren zahlen. a) Bei Vorauskasse erhalten Sie die notwendigen Bankangaben mit der Online-Bestellbestätigung. Eine Lieferung kann erst nach Zahlungseingang erfolgen. Die Überweisungszeit zwischen den Banken kann allein im Innland erfahrungsgemäß bis zu 4 Arbeitstage dauern. Im Auslandszahlungsverkehr sind auch längere Fristen möglich. b) Bei Nachnahme bezahlen Sie den gesamten Betrag aus Kaufpreis, Nachnahmegebühr, Übermittlungsentgelt und eventuellen Portokosten beim Zusteller. c) Bei Kreditkartenzahlungen wird die Kreditkarte direkt nach dem Bestellvorgang belastet. Die Bestellung erscheint auf Ihrer Kreditkartenabrechnung als WWW.LURCH.DE 01805/242492. Sämtliche Kreditkartenzahlungen erfolgen SSL verschlüsselt. Wir empfehlen die AGB's, sowie die Kreditkartendaten auszudrucken und an einem leicht zugänglichen Ort aufzubewahren. d) Zahlungen per Lastschrift sind auf maximal € 100,- beschränkt und werden ebenfalls direkt nach dem Bestellvorgang belastet. Bitte wählen Sie für Bestellungen mit einem höheren Wert eine andere Zahlungsart.

 

§ 9 Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden bei uns gespeichert. Alle persönlichen Daten behandeln wir selbstverständlich vertraulich. Die Sicherheit Ihrer persönlichen Daten und der Schutz Ihrer Privatsphäre haben für uns erste Priorität.

 

§ 10 Gerichtsstand/Erfüllungsort

Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten (auch für Wechsel- und Scheckklagen) mit Vollkaufleuten sowie für Mahnverfahren ist Hildesheim. Für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen uns und dem Käufer, auch für ausländische Auftraggeber, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages sich rechtlich als unwirksam erweisen, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige rechtswirksame Regelung als gewollt und erklärt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des gesamten Vertrages unter Berücksichtigung von Treu und Glauben und der im gleichartigen Geschäftsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche am nächsten liegt.